ZfIR 2016, 688

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 1433-0172 Zeitschrift für Immobilienrecht ZfIR 2016 Rechtsprechung in LeitsätzenVerfahrens- und Vollstreckungsrecht ZPO § 767159. Unzulässige Zwangsvollstreckung aus sog. isolierter Grundschuld aufgrund zwischen Eigentümer und Grundschuldinhaber bestimmter Treuhandvereinbarung ZPO§ 767 OLG Hamm, Urt. v. 14.07.2016 – 5 U 148/15 (LG Detmold)OLG HammUrt.14.7.20165 U 148/15LG Detmold

Leitsätze des Gerichts:

Macht der Kläger die Unwirksamkeit des Vollstreckungstitels selbst geltend, handelt es sich um eine sog. Titelgegenklage analog § 767 Abs. 1 ZPO.

Im Unterschied zu der gebräuchlichen Sicherungsgrundschuld liegt einer Grundschuld, die keine Forderung sichern soll (sog. isolierte Grundschuld) zwar keine Sicherungsabrede zugrunde, aber eine Art Treuhandvereinbarung zwischen Eigentümer und Grundschuldinhaber.

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