ZfIR 2018, 493

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 1433-0172 Zeitschrift für Immobilienrecht ZfIR 2018 RechtsprechungWohnungseigentumsrechtBGB § 242; WEG § 46 Abs. 1; ZPO §§ 1059, 1066Rechtsmissbräuchlichkeit der beantragten Aufhebung eines Schiedsspruchs nach eigener Einleitung des Schiedsverfahrens gem. Teilungserklärung BGB§ 242 WEG§ 46 ZPO§ 1059 ZPO§ 1066 OLG München, Beschl. v. 05.02.2018 – 34 Sch 28/16 (rechtskräftig)OLG MünchenBeschl.5.2.201834 Sch 28/16rechtskräftig

Leitsatz des Gerichts:

Eine Partei verhält sich widersprüchlich und regelmäßig treuwidrig, wenn sie unter Verweis auf eine Schiedsvereinbarung oder Schiedsverfügung ein Schiedsgericht anruft und nach Durchführung des Verfahrens die Aufhebung des ihr Begehren als unbegründet abweisenden Schiedsspruchs mit der Begründung betreibt, die Schiedsabrede sei nicht wirksam oder der Streitgegenstand sei objektiv nicht schiedsfähig (Anschluss an OLG Celle OLGR 2007, 664, 666; OLG Hamm SchiedsVZ 2013, 182).

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