ZfIR 2018, 422

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 1433-0172 Zeitschrift für Immobilienrecht ZfIR 2018 Rechtsprechung in LeitsätzenSachen- und GrundbuchrechtBGB §§ 906, 100497. Zum nachbarrechtlicher Abwehranspruch gegen Lichtimmissionen (hier: Kirchturmbeleuchtung) BGB§ 906 BGB§ 1004 OLG Karlsruhe, Urt. v. 20.02.2018 – 12 U 40/17 (rechtskräftig; LG Mosbach)OLG KarlsruheUrt.20.2.201812 U 40/17rechtskräftigLG Mosbach

Leitsätze des Gerichts:

1. Ein nachbarrechtlicher Abwehranspruch gegen die nächtliche Beleuchtung benachbarter Gebäude besteht nicht, wenn ZfIR 2018, 423die Lichtimmissionen die Benutzung des eigenen Grundstücks nur unwesentlich beeinträchtigen.

2. Bei der Beurteilung der Wesentlichkeit können die „Hinweise zur Messung, Beurteilung und Minderung von Lichtimmissionen der Bund/Länder – Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI)“ als Orientierungshilfe herangezogen werden.

3. Das Maß der Schutzbedürftigkeit des von einer Immission betroffenen Nachbarn kann im Einzelfall davon abhängen, ob und inwieweit er ohne größeren Aufwand im Rahmen des Ortsüblichen und Sozialadäquaten zumutbare Abschirmmaßnahmen ergreifen kann.

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