ZfIR 2013, 354
Update Schriftformheilungsklauseln
Zugleich Besprechung von OLG Düsseldorf, Urt. v. 29.11.2012 – I -10 U 34/12, ZfIR 2013, 362 – in diesem Heft
Schriftformheilungsklauseln werden heute standardmäßig in Geschäftsraummietverträgen verwandt, um die misslichen Folgen von Schriftformfehlern und das Risiko einer vorzeitigen Kündigung und Beendigung an sich langfristig geschlossener Mietverhältnisse zu mindern. In Literatur und Rechtsprechung ist die facettenreiche Frage nach der Wirkung solcher Heilungsklauseln umstritten, eine höchstrichterliche Entscheidung fehlt. Das OLG Düsseldorf und das OLG Naumburg haben sich jüngst mit Urteilen (erneut) positioniert. Der Beitrag unternimmt eine Einordnung.
Inhaltsübersicht
- I. Einführung
- II. Zum bisherigen Meinungsstand
- III. OLG Düsseldorf, Urt. v. 29.11.2012 – I-10 U 34/12
- 1. Zu Tatbestand und Gründen
- 2. Einordnung der Entscheidung
- IV. Entscheidungen des OLG Naumburg
- V. Fazit
- *
- Dr. iur., LL.M. (Münster), Rechtsanwalt – Flick Gocke Schaumburg, Frankfurt/M.
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