ZfIR 2022, 48

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG, Köln 1433-0172 Zeitschrift für Immobilienrecht ZfIR 2022 Rechtsprechung in LeitsätzenBau-, Boden- und UmweltrechtGG Art. 28 Abs. 2 Satz 1; BauGB § 34; VwVfG § 74 Abs. 2 Satz 2, 39. Zur „erdrückenden Wirkung“ von Masten einer Freileitung für Wohngebäude GGArt. 28 BauGB§ 34 VwVfG§ 74 BVerwG, Urt. v. 13.10.2021 – BVerwG 4 A 14.19BVerwGUrt.13.10.2021BVerwG 4 A 14.19

Leitsätze des Gerichts:

1. Die in der Anlage zum Energieleitungsausbaugesetz genannten Vorhaben werden grundsätzlich als Freileitung errichtet und nach Maßgabe des § 2 Abs. 1, 2 EnLAG als Erdkabel. Sonstige Gestaltungen, die weder Freileitung noch Erdkabel sind, scheiden aus.
2. Der Mast einer Freileitung kann für ein Wohngebäude im Extremfall eine für den Eigentümer unzumutbare erdrückende Wirkung entfalten. Liegt keine erdrückende Wirkung vor, kann ein Mast ein einzelnes Wohngebäude in abwägungserheblicher Weise optisch bedrängen. Vor dem bloßen Anblick einer Freileitung schützt das Eigentumsrecht nicht.

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