ZfIR 2017, 761
Einheimischenmodelle ohne Einheimische
Aus oder Umorientierung für ein bayerisches Erfolgsmodell?
Bei Baulandausweisungen wurde bisher insbesondere in Fremdenverkehrsgemeinden und Metropolregionen durch städtebauliche Verträge versucht, den Bedarf der ortsansässigen Bevölkerung an preisgünstigem Bauland zu decken. Diese Modelle werden durch die Wohnraumversorgung einkommensschwächerer und weniger begüterter Personen der örtlichen Bevölkerung ersetzt. Was sich hinter diesem Wandel verbirgt, untersucht der nachfolgende Beitrag.
Inhaltsübersicht
- I. Die bayerische Erfindung
- 1. Der Hintergrund
- 2. Das Experiment
- 3. Die (überraschende) Billigung durch die Gerichte
- II. Experimentierphase und Anerkennung
- 1. Die Reaktion des Gesetzgebers
- 2. Unsicherheiten der Rechtsprechung
- 3. Der „Exportschlager“
- III. Bedenken
- 1. Einmal Starnberger …
- 2. Zweimal Brüssel – europarechtliche Bedenken
- 2.1 EuGH in Sachen „Flämisches Dekret“
- 2.2 Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission
- IV. Die Neuorientierung
- 1. Die Einigung mit Brüssel
- 2. Die Reaktion des deutschen Gesetzgebers
- 3. Das neue „Einkommensschwächere-weniger-begüterte-Personen-der-örtlichen-Bevölkerung-Modell“
- V. Zur Rechtfertigung von Einheimischenmodellen
- 1. Ziel der „örtlichen Nachhaltigkeit“
- 2. Um- oder Neuorientierung?
- *
- *)Prof. Dr. iur., Dr. phil., Notar, Regen und Zwiesel. Der Beitrag basiert auf einem Vortrag, den der Verfasser am 13. 10. 2017 auf dem 12. Regensburger Immobilienrechtstag gehalten hat.
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