ZfIR 2008, 313

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 1433-0172 Zeitschrift für Immobilienrecht ZfIR 2008 AufsätzeMichael Huber*

Gläubigeranfechtung bei unentgeltlicher Übertragung eines (angeblich) wertausschöpfend belasteten Grundstücks

Mit der Gläubigeranfechtung nach dem Anfechtungsgesetz (AnfG) kann ein einzelner Gläubiger Vermögensverschiebungen seines Schuldners begegnen und sich so – in Ergänzung des Vollstreckungsrechts – den Zugriff auf dessen anfechtbar weggegebenes Vermögen wieder erschließen. Der folgende Beitrag gibt zunächst einen kurzen Überblick über die Grundlagen dieses Rechtsgebiets und behandelt dann eine spezielle, in der Praxis freilich oft vorkommende Sachverhaltsgestaltung, nämlich die unentgeltliche Übertragung eines (angeblich) wertausschöpfend belasteten Grundstücks. Was setzt die Gläubigeranfechtung in einem solchen Fall voraus? Welche Verteidigungsmöglichkeiten hat der Anfechtungsgegner? Wer muss im Anfechtungsprozess was beweisen?

Inhaltsübersicht:

  • I. Grundlagen der Gläubigeranfechtung nach dem AnfG
    • 1. Zweck und Voraussetzungen
    • 2. Abgrenzung zu rechtsähnlichen Tatbeständen
    • 3. Anfechtungstatbestände
    • 4. Bedeutung der Anfechtungsfrist in der Einzelgläubigeranfechtung
  • II. Modell der Übertragung eines belasteten Grundstücks
  • III. Anfechtungsrechtliche Problemstellungen
    • 1. Ausgangspunkte
    • 2. Wertausschöpfende Belastung
    • 3. Darlegungs- und Beweislast
  • IV. Vorbereitung der Anfechtungsklage
    • 1. Aufspürung der Vermögensverschiebung
    • 2. Festlegung und Wahrung der Anfechtungsfrist
    • 3. Sicherung des Anfechtungsanspruchs
  • V. Anfechtungsprozess
    • 1. Gerichtliche Zuständigkeit für Anfechtungsklage
    • 2. Klageantrag
    • 3. Klagebegründung
    • 4. Klageerwiderung
  • VI. Zusammenfassung
*
*)
Professor Dr. iur, Präsident des Landgerichts Passau, Honorarprofessor an der Universität Passau

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