ZfIR 2018, 168
Vom Aushandeln und Verhandeln – ein Märchen über die Privatautonomie im unternehmerischen Rechtsverkehr?
Der nachstehende Beitrag soll einen möglichst umfassenden und differenzierten Blick auf die Anforderungen an ein Aushandeln von Individualvereinbarungen werfen und Anregungen bieten, zumindest im B2B-Verkehr zu einem interessengerechten und praktikablen Umgang mit der Frage zu gelangen.
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Hintergrund
- III. Vom Aushandeln und Verhandeln
- 1. Konkretisierung durch richterliche Rechtsfortbildung?
- 2. Einzelfragen zu dem „Mehr“ an Auslegungskriterien
- 2.1 „No gos“ kategorisch ausgeschlossen?
- 2.2 Die Reichweite der Gestaltungsmöglichkeit
- 2.2.1 Disposition – „Ja und Amen“ vs. „bloße“ Übereinstimmung?
- 2.2.2 Gegenstand der Disposition – ist das Schnüren von Ergebnispaketen zulässig?
- 2.3 Die Erörterung der rechtlichen Implikationen – immer und ausnahmslos?
- 2.4 Besonderheiten des kaufmännischen Verkehrs zu berücksichtigen?
- 3. Die Schlüsselfrage: Ausgleich einseitiger Vertragsgestaltungsmacht erforderlich?
- 3.1 Die Macht aus dem Muster als Rechtfertigung für das „Mehr“
- 3.2 Ausnahmefälle
- 3.3 Andere Verhandlungsmacht-Ungleichgewichte
- 4. Die Anforderungen an den Nachweis
- 4.1 Gesamtabwägung aller Umstände des Gestaltungswillens
- 4.2 Praktikable Anforderungen an die Dokumentation
- 4.3 Umkehrung Regel-Ausnahme-Prinzip aufgrund Obliegenheiten unter Kaufleuten
- 4.4 Implikationen (Beispiele)
- IV. Fazit
- *
- *)Rechtsanwalt (Syndikusrechtsanwalt), LL.M. (University of Aberdeen) bei der MEAG MUNICH ERGO AssetManagement GmbH in München
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