ZfIR 2008, 41
Sanierungsmaßnahmen bei maroden Immobilienfonds – (kein) aussichtloser Kampf gegen den Bundesgerichtshof?
Inhaltsübersicht
- I. Problemstellung
- II. Wirtschaftliche Rahmenbedingungen der Immobilienfonds
- 1. Allgemeine Fehlentwicklungen
- 2. Entwicklung nachhaltiger Sanierungskonzepte
- III. Gesellschaftsvertragliche Regelungen im Lichte der BGH-Rechtsprechung
- 1. Originäre Nachschussklauseln im Gesellschaftsvertrag
- 2. Nachschussbeschlüsse der Gesellschafter
- 2.1 Bundesgerichtshof: Einstimmigkeitsprinzip
- 2.2 Gesellschafterliche Treuepflicht
- IV. Möglichkeiten einer Zustimmungspflicht aus gesellschafterlicher Treuepflicht
- 1. Ansatz des OLG Celle: Wirtschaftliche Betrachtungsweise
- 2. Ansatz des Kammergerichts: Gesellschaftsvertragsdurchbrechender Beschluss im Einzelfall
- 3. Schmaler Anwendungsbereich
- 3.1 Ausgleich laufender Unterdeckung oder einmaliger Ausgleich
- 3.2 Treuepflicht bei nachhaltiger Sanierung
- 3.2.1 Berücksichtigung einer umfangreichen öffentlichen Förderung
- 3.2.2 Wirtschaftlicher Vergleich der Handlungsoptionen
- 3.2.3 Alternative der Sonderkündigung
- 3.3 Nachschusspflicht des dissentierenden Gesellschafters
- V. Fazit
- *
- *)Dr. iur., Rechtsanwalt in Berlin, KKP Köning & Partner
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