ZfIR 2016, 1

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 1433-0172 Zeitschrift für Immobilienrecht ZfIR 2016 AufsätzeHerbert Grziwotz*

Immobilienverträge, die in Rechte Dritter eingreifen – zivilrechtliche und öffentlich-rechtliche Problemfälle

Immobiliengeschäfte haben häufig, mehr oder weniger gezielt, Auswirkungen auf Dritte. Betroffener Dritter kann eine Einzelperson, aber auch die Allgemeinheit sein. Inwieweit für drittbelastende Vereinbarungen im Immobilienbereich Grenzen bestehen, eine richterliche Kontrolle eingreift und Betroffene sich wehren können, untersucht der nachfolgende Beitrag, wobei der Schwerpunkt auf öffentlich-rechtlichen Gestaltungen liegt.

Inhaltsübersicht

  • I. Der Vertrag zu Lasten eines nicht vertragsbeteiligten Dritten theoretisch
    • 1. Die Definition des Vertrags – die lex contractus
    • 2. Aushandeln als Begriffsmerkmal?
    • 3. Privatautonomie und Vertragsbeteiligung
    • 4. Der öffentlich-rechtliche Vertrag, der in Rechte Dritter eingreift
    • 5. Vertrag zu Lasten der Zukunft Nichtbeteiligter
  • II. Fallbeispiele – Von Märkten, Interessen und Rechtsschutzlücken
    • 1. Maklerklauseln – Die zweite (und) hoffentlich letzte
    • 2. Vorkaufsrecht – Vorkaufsrechts-Vereitelung – Gestaltungen zum Nachteil des Vorkaufsberechtigten
    • 3. Hausübertragung zu Lasten der Sozialhilfe bei Behinderten und drohendem Pflegeheimaufenthalt
    • 4. Eigentumsaufgabe bei Schrottimmobilien
    • 5. Straßenrechtliche Widmung – Widmungsbeschränkung durch Vertrag?
    • 6. Erschließungskostengerechtigkeit und verdeckter Vertrag zu Lasten Dritter
    • 7. Folgekosten – Den letzten beißen …
  • III. Ungestörte Vertragsfreiheit und Drittinteressen
*
*)
Prof. Dr. iur., Dr. phil., Notar, Regen und Zwiesel. Der Beitrag basiert auf einem Vortrag, den der Verfasser am 9. 10. 2015 auf dem 10. Regensburger Immobilienrechtstag gehalten hat, der in Kooperation mit der ZfIR stattfand.

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