ZfIR 2015, 169
Sittenwidrige Grundstücksgeschäfte
Die neuste höchstrichterliche Rechtsprechung
Grundstückskaufverträge weit über oder unter Wert beschäftigen die Rechtsprechung immer wieder. Im Umgang mit den dazu entwickelten Grundsätze des wucherähnlichen Geschäfts zeigen sich in der Praxis immer wieder Unsicherheiten. Ähnliches gilt für die Beurteilung langfristiger Bindungen oder von Verträgen, in denen sich eine Vertragspartei auf Kosten der anderen eine möglichst umfassende Sicherung ihrer eigenen Position verschaffen möchte. Diesen Fallgestaltungen geht die Autorin in dem nachfolgenden Beitrag anhand aktueller Urteile des BGH nach.
Inhaltsübersicht
- I. Sittenwidrige Preise
- 1. Grundlagen
- 1.1 Verhältnis von § 138 Abs. 1 zu § 138 Abs. 2 BGB
- 1.2 Reparaturstaufall
- 1.2.1 Der Fall
- 1.2.2 Die Lösung
- 2. Auffälliges Missverhältnis
- 2.1 Maßgeblicher Zeitpunkt – Veränderung des Vertrags
- 2.1.1 Der Preisnachlassfall
- 2.1.2 Die Lösung des Preisnachlassfalls
- 2.2 Anforderungen an die Darlegung
- 2.2.1 Ertragswertfall
- 2.2.2 Die Lösung des Ertragswertfalls
- 3. Verwerflichkeitsmoment, verwerfliche Gesinnung
- 3.1 Darlegungslast des Benachteiligten
- 3.2 Verwerflichkeitsvermutung
- 3.2.1 Grundlagen
- 3.2.2 Der FallWundersame Wertsteigerung
- 3.2.3 Die Lösung des Falls
- 3.3 Erschütterung der Vermutung
- 3.3.1 Ausgangspunkt
- 3.3.2 Der Fall Falsches Gutachten
- 3.3.3 Die Lösung im Fall Falsches Gutachten
- 3.3.3.1 Beratungsvertrag
- 3.3.3.2 Wucherähnliches Geschäft
- 3.4 Vorgehen ohne Verwerflichkeitsvermutung
- II. Überlange Bindungen
- 1. Nachzahlungspflichten (Einheimischenmodell)
- 2. Rückkaufsrecht der öffentlichen Hand
- 2.1 Der Fall Uraltwiederkaufsrecht
- 2.2 Lösung
- 3. Verfügungsbeschränkungen
- 3.1 Pfändungsfall
- 3.2 Lösung des Pfändungsfalls
- 4. Ankaufspflicht
- 4.1 Der Fall Die schlauen Bauern
- 4.2 Lösung des Falls
- III. Wiesbadener Modell
- 1. Der Fall
- 2. Beurteilung des Falls
- *
- Prof. Dr. iur., Richterin am BGH, Karlsruhe/Berlin. Die Autorin ist stellvertretende Vorsitzende des V. Zivilsenats des BGH und Honorarprofessorin an der Humboldt zu Universität zu Berlin. Der Beitrag beruht auf einem Vortrag, den die Autorin auf dem 9. Regensburger Immobilienrechtstag am 10.10.2014 gehalten hat, der in Kooperation mit der ZfIR stattfand.
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